Impressum

Jedwede Nutzung dieser Daten zu Zwecken, die nicht dem Kontakt bezüglich der auf diesen Internetseiten präsentierten Inhalten dienen, etwa Werbung, sowohl postalisch, telefonisch als auch elektronisch, sowie die Weitergabe dieser Daten an Dritte ist hiermit strengstens untersagt.

Angehalten durch die im folgenden Artikel dargestellte Rechtslage sehe ich mich gezwungen, als Betreiber dieser Internetseiten hier meine persönlichen Daten anzugeben.
Ich tue dies nicht freiwillig, da mir der damit verbundene mögliche Ärger (Spamming, usw.) durchaus bewußt ist.

Soweit nicht anders vermerkt, unterliegen die Inhalte dieser Webseiten meinem geistigem Eigentum. Jegliche Wiedergabe, Vervielfältigung oder sonstige Reproduktion ohne mein explizites schriftliches Einverständnis ist untersagt und wird strafrechtlich verfolgt. Ich bin weder für den Inhalt, die Erreichbarkeit, noch Sonstiges von Links haftbar zu machen, die auf Seiten außerhalb meiner Domain verweisen.

Sollte dieses Impressum im rechtlichem Sinne mängelbehaftet sein, bitte ich um Entschuldigung und darum, mich diesbezüglich zu informieren. Allen Anwälten, die Lunte riechen und meinen, sie könnten mich für 5 Minuten Zeitaufwand auf sonstnochwas verklagen, sei gesagt, daß ich denen aus eurem Berufsstand gegenueber, die sich hierdurch angesprochen fühlen, streitlustiger bin als Thors Hammer! Außerdem bin ich von A-Z versichert.

Der folgende Text entstammt dem Magazin PC-Welt, Ausgabe 07/2002, Seite 43, Artikel "Die eigene Homepage - Drohen Strafen?",
den wir mit freundlicher Genehmigung der Autorin hier zitieren dürfen. (Schnappschuss des Original-Artikels)

Die eigene Homepage - Drohen Strafen?

Sie haben eine Homepage ins Netz gestellt, ohne Ihren Namen und Ihre Adresse auf der Seite anzugeben. Diese Daten sind aber die Anbieterkennzeichnung, die laut §6 Mediendienstestaatsvertrag und §6 Teledienstegesetz vorgeschrieben ist (www.internetrecht-rostock.de/gesetze.html). Viele Provider weisen in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen ebenfalls auf die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung hin. Die PC-WELT fragte den Rechtsanwalt Johannes Richard (www.internetrecht-rostock.de), welche Angaben Sie machen müssen.

Anonyme Website
Hohe Bußgelder drohen

Für eine private Homepage gilt §6 des Mediendienstestaatsvertrags. Der Betreiber der Seite muss seinen Namen und die Anschrift auf der Site angeben. Gehört die Site mehreren Personen oder einer Gruppe, beispielsweise einem Verein, müssen Name und Anschrift des Vertretungsberechtigten genannt werden. Erscheinen auf der Homepage regelmäßig Beiträge ähnlich wie in einer Zeitung, muss zusätzlich ein Verantwortlicher für diese Inhalte mit Name und Adresse genannt werden. Auf gewerblich genutzten Seiten muss darüber hinaus eine Mailadresse eingetragen sein, gegebenenfalls auch die Nummer des Handels- oder Vereinsregisters. Die Behörden prüfen allerdings nicht nach, ob diese Angaben vorhanden sind. Eine fehlende oder falsche Anbieterkennzeichnung könnte jedoch gemäß §12 Teledienstegesetz mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro bestraft werden. §20 Mediendienstestaatsvertrag sieht für private Homepages bei fehlender Anbieterkennzeichnung sogar ein Bußgeld von bis zu 500.000 Euro vor. Zu den Legenden des Internets gehört es, dass Sie auf Ihrer Homepage Links unterbringen, aber sich durch einen Hinweis von den Inhalten dieser Seiten distanzieren können. Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 12.05.1998 (Aktenzeichen 312 O 85/98) festgestellt, dass eine solche Distanzierung nicht ausreicht. Ein Homepage-Betreiber hatte durch einen Link auf eine Seite mit beleidigenden Inhalten hingewiesen, sich jedoch gleichzeitig vom Inhalt der Seite distanziert. Deshalb haben solche Disclaimer auch keinerlei rechtliche Auswirkung und entlasten den Homepage-Betreiber nicht.

Haftung für Links:
Für fremde Inhalte verantwortlich

Die Haftung für Links richtet sich nach §8 (1) Teledienstegesetz. Homepage-Betreiber sind für Informationen verantwortlich, die sie bereitstellen. Dazu gehören auch Infos auf anderen Seiten, auf die sie per Link hinweisen. Andererseits kann man damit kaum jemanden festnageln. Grundsätzlich gilt nämlich, dass der Betreiber einer Web-Seite nicht für einen Link verantwortlich ist, wenn er den Inhalt der verlinkten Seite nicht kennt. Der Inhalt einer Seite könnte sich auch nach der Verlinkung geändert haben. Der Homepage-Betreiber ist nicht verpflichtet, das nachzuprüfen. Auf andere Seiten verlinken darf er, ohne den Betreiber dieser Seiten nach einer Genehmigung zu fragen. Er darf diese Seiten jedoch nicht als eigene Leistung darstellen, wie es beispielsweise beim Seitenaufbau mit Frames möglich ist.

-bg

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Wichtiger Hinweis:

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landesgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben Links zu anderen Seiten gelegt. Für alle Links gilt, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser Seiten haben. Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Site und machen uns ihre Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf der gesamten Webseite angebrachten Links zu externen Seiten.

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